Präsidentschaftssystem der USA

In der USA herrscht ein Präsidentschaftssystem vor. Der Präsident der USA ist das Staatsoberhaupt, der Regierungschef und der Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Damit verkörpert er die Exekutive, die ausführende Gewalt der amerikanischen Bundesebene. Den Präsidenten kontrollieren der Kongress (Legislative, das Parlament) und die Bundesgerichte (Judikative). Eine Wahlperiode des Präsidentenamtes beträgt vier Jahre, eine Wahl in das Amt ist seit 1951 höchstens zweimal zulässig.

Um wählbar zu sein, muss ein Kandidat das passive Wahlrecht besitzen, er darf also weder Strafgefangener sein, noch durch Entmündigung, ein Amtsenthebungsverfahren oder anderweitig sein Wahlrecht verloren haben. Das Mindestalter beträgt 35 Jahre, außerdem muss ein Kandidat seinen Wohnsitz seit mindestens 14 Jahren in den Vereinigten Staaten haben. Die Wahl zum Präsidenten findet stets am ersten Dienstag nach dem 1. November statt, also am 2. bis 8. November, in einem Jahr, das ohne Rest durch vier teilbar ist (1788, 1792, …, 2016, 2020, 2024 usw.).

Die Wahl des Präsidenten ist relativ kompliziert. Sie besteht aus Vorwahlen (primaries) zur Bestimmung der Präsidentschaftskandidaten einer Partei, der Volkswahl sowie der anschließenden Wahl durch die Wahlmänner. Schließlich erfolgt die Zählung der Wahlmännerstimmen.

Die Amtszeit beginnt am 20. Januar um 12:00 Uhr und endet nach vier Jahren wieder um dieselbe Zeit. Scheidet der Präsident durch Tod, Rücktritt, Amtsenthebung oder Amtsunfähigkeit vorher aus dem Amt aus, so wird der Vizepräsident sofort neuer Präsident. Dessen Amtszeit endet mit dem ursprünglichen Ende der Amtszeit des Vorgängers. Scheidet der Vizepräsident vorher aus dem Amt, so findet der 25. Verfassungszusatz Anwendung, dem zufolge der Präsident mit Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus einen neuen Vizepräsidenten ernennen kann.